Nutzungsbedingungen
Einführung
Für die Nutzung dieses Netzwerkdienstes (im Folgenden kurz „Dienst“) gelten die folgenden Bedingungen. Diese „Bedingungen“ können von Zeit zu Zeit überarbeitet, aktualisiert oder geändert werden. Darüber werden wir Sie entsprechend informieren.
Die Bezeichnungen „Toshiba“ oder „wir“ im Zusammenhang mit den Bedingungen bezieht sich auf die Toshiba Europe GmbH, Hammfelddamm 8, 41460 Neuss, Deutschland.
Dienst
Dieser Toshiba-Fernseher bietet Ihnen ein grafisches Portalmenü mit einfachem Zugriff auf den Dienst.
Folgender Dienst steht Ihnen zur Verfügung:
1. Zugriff auf verschiedene Content-Serviceanbieter über das Portalmenü und
2. Zugriff auf Wetterdaten für ausgewählte Regionen
Die im Portalmenü zur Verfügung stehenden Content-Serviceanbieter können sich je nach Region und/oder lokaler Verfügbarkeit unterscheiden.
Toshiba ist berechtigt, aus betrieblichen, technischen oder sonstigen Gründen die Bereitstellung des Dienstes auszusetzen, diesen einzustellen oder zu ändern. In einem solchen Falle werden Sie von Toshiba informiert.
Sie können den Dienst nutzen, indem Sie am Ende der vorliegenden Bedingungen die Option „Zustimmen“ wählen. Wenn Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, wählen Sie bitte die Option „Ablehnen". Dann können Sie den Dienst nicht nutzen.
Netzwerkverbindung
Zur Nutzung des Dienstes muss Ihr Heimnetzwerk mit einer ständigen Internetverbindung ausgestattet sein. Internet-Zugangsgebühren, Telefon- und Verbindungskosten oder sonstige in diesem Zusammenhang anfallende Gebühren gehen zu Ihren eigenen Lasten. Achten Sie auf einen angemessenen Schutz der Netzwerkverbindung, da ansonsten das Risiko eines unbefugten Zugriffs auf Ihre Daten und Ihr Netzwerk besteht. Indem Sie an Ihrem Toshiba-Fernseher eine Verschlüsselungseinstellung wählen und für die WLAN-Kommunikation ein geschütztes Netzwerk verwenden, können Sie den unbefugten Zugriff auf Ihre Daten und/oder Ihr Gerät erschweren.
Zugang zum Dienst
Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie Ihr Gerät registrieren und sich als Nutzer registrieren. Der Dienst von Toshiba wird kostenlos angeboten. Toshiba verwendet die bei der Registrierung hinterlegten Informationen nur im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Dienstes.
Bitte beachten Sie, dass sich Personen, die aufgrund ihres Alters noch nicht voll geschäftsfähig sind, nicht ohne Zustimmung ihrer Eltern bzw. Erziehungsberechtigten registrieren und/oder den Dienst nutzen dürfen.
Geräte- und Benutzerregistrierung
Folgende Daten sind für die Geräte- und Benutzerregistrierung erforderlich:
1. Angaben zur Geräteregistrierung:
- Geräte-ID
- Gerätename
2. Angaben zur Benutzerregistrierung („Mein Profil“):
- E-Mail-Adresse
- Name (Benutzername)
- PIN
- Passwort
- Geburtsdatum
Die bei der Registrierung gespeicherten Informationen werden ausschließlich für den Zugang zum Dienst verwendet. Sie haben das Recht, jederzeit Einsicht in Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Zudem haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die von Ihnen angegebenen Daten werden so lange gespeichert, wie dies zum Erreichen des jeweiligen Verwendungszwecks erforderlich ist.
Geräte- und Benutzerregistrierung löschen
Falls Sie zu einem späteren Zeitpunkt Ihre Geräte- und Benutzerregistrierung löschen möchten, gehen Sie wie folgt vor:
1. Öffnen Sie die Registerkarte „Benutzerkonto löschen“ im Portalmenü und folgen Sie den Anweisungen. Nach Abschluss sind Ihre Registrierungsdaten gelöscht.
2. Nach Schritt 1 folgen Sie bitte den Anweisungen für die Erstinstallation (siehe Benutzerhandbuch). Damit löschen Sie die Registrierungsdaten für Ihr Gerät.
Denken Sie vor allem beim Entsorgen Ihres Geräts daran, die oben genannten Schritte durchzuführen.
Web-Beacons
1. Um den Dienst zu analysieren und zu verbessern, verwendet Toshiba sog. „Web-Beacons“.
Ein Web-Beacon dient dazu, Daten über Ihren Zugriff auf den Dienst zu sammeln. Der Dienst verwendet Google Analytics, einen von Google Inc. („Google“) bereitgestellten Web-Analysedienst. Google Analytics analysiert mithilfe von „Cookies“ (auf Ihrem Gerät gespeicherten Textdateien) Ihre Nutzung des Dienstes. Die auf diese Weise generierten Daten zu Ihrer Nutzung des Dienstes werden in der Regel an einen Google-Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Dabei ist eine IP-Anonymisierung aktiviert, d. h. in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder anderen Unterzeichnerstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum wird Ihre IP-Adresse von Google unkenntlich gemacht. Nur in Ausnahmefällen wird die vollständige IP-Adresse an einen Google-Server in den USA gesendet und erst dort gekürzt. Google nutzt diese Daten im Auftrag von Toshiba und im Rahmen einer separaten Datenverarbeitungsvereinbarung zwischen Toshiba und Google, um Ihre Nutzung des Dienstes auszuwerten, Berichte zur Diensteaktivität zu erzeugen sowie weitere Dienstleistungen in Bezug auf die Website- und Internetnutzung für Toshiba zu erbringen. Google Analytics führt Ihre IP-Adresse nicht mit anderen Daten von Google zusammen.
Bitte beachten Sie, dass die Nutzung von Cookies auf Ihrem Gerät nicht deaktiviert werden kann. Sollten Sie keine Erfassung von Cookies wünschen, wählen Sie am Ende der vorliegenden Bedingungen bitte die Option „Ablehnen“.
Die über den Web-Analysedienst Google Analytics erhobenen Daten werden von Google verwaltet.
Google Analytics erhebt über Ihr Gerät anonyme Aktivitätsprotokolldaten. Im Rahmen dieses Dienstes wird allerdings nur die Anzahl der Zugriffe auf die jeweiligen Toshiba-Server erfasst und analysiert. Personenbezogene Daten werden über Google Analytics nicht erhoben.
Content-Serviceanbieter
Dieser Dienst bietet Zugriff auf Content-Serviceanbieter und deren Websites. Hierfür gelten die Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Content-Serviceanbieters. Toshiba übernimmt keinerlei Verantwortung für Dienste, die von Content-Serviceanbietern bzw. Dritten bereitgestellt werden. Sie sind sich bewusst, dass Sie die Angebote der Content-Serviceanbieter auf eigenes Risiko nutzen und dass Toshiba keinerlei Haftung dafür übernimmt.
Wenn Sie auf einen Dienst eines Content-Serviceanbieters zugreifen, werden Ihre entsprechenden Anmeldedaten eventuell auf Toshiba-Servern gespeichert, um den Zugang zu diesem Dienst zu vereinfachen. Die hierbei erfassten Daten unterliegen den hier aufgeführten Bedingungen. Beachten Sie außerdem bitte, dass Ihre IP-Adresse eventuell an die betreffenden Dienstanbieter weitergegeben wird, wenn dies zur Erbringung der Dienste Dritter nötig ist. Bei „Diensten Dritter“ kann es sich in diesem Zusammenhang auch um das Bereitstellen von Werbung auf Ihrem Fernseher handeln.
Dienstausfälle
Toshiba übernimmt keinerlei Haftung für Dienstausfälle infolge von Betriebsunterbrechungen, Verzögerungen, Abbrüchen, Datenverlusten oder unbefugten Datenzugriffen im Zusammenhang mit Störungen an Datenverbindungen, Computersystemen oder anderen Anlagen oder in Verbindung mit Hardware, Software, sonstigen Ausrüstungsgegenständen oder aufgezeichneten Informationen, die Sie im Zusammenhang mit dem Dienst verwenden.
Werbung
Im Portalmenü werden unter Umständen Werbeanzeigen oder damit verknüpfte Websites angezeigt. Diese werden von den betreffenden Anzeigenkunden verwaltet bzw. betrieben, die im Übrigen auch für die Werbung verantwortlich sind.
Verbote
1. Nutzern des Dienstes sind die folgenden Handlungen untersagt:
1. Handlungen, die tatsächlich oder wahrscheinlich (geistige) Eigentumsrechte, Rechte an Geschäftsgeheimnissen, Datenschutzrechte oder sonstige Rechte oder Interessen von Toshiba, dessen verbundenen Unternehmen oder eines Dritten verletzen;
2. Versand von Computerviren oder sonstigen Schadprogrammen, die zu Abstürzen oder Störungen im System von Toshiba und/oder dessen verbundenen Unternehmen führen;
3. sonstige Handlungen, die den Betrieb des Dienstes stören.
2. Sie verpflichten sich, Toshiba und seine verbundenen Unternehmen für erlittene Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten oder Aufwendungen infolge Ihres fahrlässigen Verhaltens oder Ihrer Verletzung einer Pflicht aus diesen Bedingungen schadlos zu halten.
Geistige Schutzrechte
1. Sämtliche Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen geistigen Schutzrechte an den Inhalten, Texten, Bildern, Daten, Softwareprogrammen, Informationen und anderen Materialien, die über den Dienst angezeigt werden (zusammen die „Inhalte“), liegen bei Toshiba, dessen verbundenen Unternehmen oder den Content-Serviceanbietern und unterliegen den einschlägigen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Durch die Nutzung des Dienstes entstehen dem Benutzer keinerlei Ansprüche hinsichtlich der Ausübung oder Wahrnehmung geistiger Schutzrechte in Bezug auf die Inhalte. Es ist dem Benutzer untersagt, die Inhalte über den persönlichen Gebrauch oder den gesetzlich ausdrücklich zulässigen Rahmen hinaus zu nutzen.
2. Die Rechte an Handelsnamen und Marken, die im Dienst erwähnt werden, liegen bei Toshiba, dessen verbundenen Unternehmen oder den jeweiligen Rechteinhabern und sind gesetzlich geschützt. Es ist dem Benutzer untersagt, die Handelsnamen und Marken ohne ausdrückliche Einwilligung des betreffenden Rechteinhabers zu verwenden.
GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
DER DIENST UND JEGLICHE INHALTE VON DRITTANBIETERN WERDEN OHNE JEGLICHE MÄNGELGEWÄHR UND OHNE ZUSICHERUNGEN BEREITGESTELLT. TOSHIBA UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN GARANTIEREN NICHT, DASS DIE FUNKTIONEN DES DIENSTES IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN ODER DASS DIE NUTZUNG DES DIENSTES ODER DER PORTALE VON DRITTANBIETERN UNTERBRECHUNGS- UND FEHLERFREI MÖGLICH IST.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Toshiba haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden mit Todesfolge, Personenschäden und/oder Schäden im Rahmen des jeweils geltenden Produkthaftungsgesetzes, die aus einem Verstoß gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, aus unerlaubten Handlungen oder Unterlassungen entstehen, sowie bei vorsätzlichen Handlungen, grober Fahrlässigkeit oder arglistiger Täuschung.
In allen sonstigen Fällen haftet Toshiba nur im vertragstypischen und vorhersehbaren Rahmen für Schäden aus fahrlässigen Verstößen gegen Vertragsverpflichtungen, die zur Einhaltung der vorliegenden Bedingungen wesentlich sind. Wesentliche Vertragsverpflichtungen in diesem Sinne sind alle Verpflichtungen, die zur ordnungsgemäßen Einhaltung des Vertrags erforderlich sind und bei denen in aller Regel von der Einhaltung durch den Vertragspartner ausgegangen werden kann. Sämtliche sonstigen Forderungen aus Vertrags- oder deliktischer Haftung sind ausgeschlossen. Toshiba übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung für sonstige direkte oder indirekte Schäden, Strafschadensersatz sowie Neben-, Folge- und Vermögensschäden, insbesondere entgangene Geschäftsgewinne, Umsätze und Einsparungen, Minderung des Goodwill (Firmenwert), Kosten, Ausgaben oder sonstige Schadenersatzforderungen für Folgeschäden, die, unabhängig von ihrer Ursache, aus oder in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes entstehen.
Der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung von Toshiba gilt auch für die Haftung von Toshibas verbundenen Unternehmen und die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Geltendes Recht und Gerichtsstand
Sofern nicht anders erwähnt, unterliegen die Nutzung des Dienstes sowie die Auslegung und Anwendung der vorliegenden Bedingungen deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Salvatorische Klausel
Sollte sich eine Bestimmung dieser Bedingungen als nichtig, rechtswidrig oder anderweitig nicht durchsetzbar erweisen, so bleibt die Geltung der restlichen Bestimmungen davon unberührt.
Letzte Änderung: 4. September 2013